Mich gibts nicht umsonst ;-)
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Regionales / Stadt Bad Lauterberg / Bad Lauterberg
13.07.2023
Schwierige Entscheidungen für das Schwimmbad "Vitamar"
Vitamar Freibad
Haushaltsentwurf in Bad Lauterberg vertagt!
...von Bernd Jackisch - WgiR
Eine gewisse Ähnlichkeit hat das Agieren des Bürgermeisters bei der Vorlage zum Haushalt mit dem der Bundesregierung. Die Gremien und der Rat können kaum prüfen, kaum beraten und keine anderen Vorschläge einbringen. Es muss mal wieder alles ganz schnell gehen. Der Bürgermeister und ein Drittel des Rates fanden den, insbesondere für die Ortsräte aufgebauten Zeitdruck, aber in Ordnung. Ein Tag später kann das Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit der Vollbremsung zum sogenannten Heizungsgesetz. Grund - zu kurze Beratungs- und Entscheidungszeit für das Parlament. Ach schau mal da.
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