Politik / Wirtschaft / Bildung
02.02.2017
Den Kommunen eine Stimme geben
Der Kreisverband des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes wählte seinen Vorstand
Kreisverband des Städte- und Gemeindebundes wählte neuen Vorstand
von Christian Dolle
Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund ist einer der wichtigsten Interessenvertreter für kleinere Städte und Gemeinden. Als kommunaler Spitzenverband mit mehr als 400 Mitgliedern ist es seine Aufgabe, den Kommunen im ländlichen Raum eine Stimme gegenüber dem Land, dem Bund und auch der EU zu geben.
Gegliedert ist er in Bezirks- und Kreisverbände, einer davon der Kreisverband Göttingen, der sich mit der Fusion zusammenfinden, ordnen und damit auch einen Vorstand wählen muss. Am Dienstag kamen die Mitglieder der ehemaligen Kreisverbände Osterode und Göttingen in Hattorf zusammen und es ging dabei nicht nur um Wahlen. Auch der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips, und Landrat Bernhard Reuter waren zu Gast und sprachen über die konkreten Herausforderungen des Verbandes wie auch über Möglichkeiten, die Interessen der kleineren Kommunen in Niedersachsen zu stärken.
Als Vizepräsident des Niedersächsischen Landkreistages sowie des Deutschen Landkreistages sieht Reuter Erfolgschancen vor allem, wenn die kommunalen Spitzenverbände an einem Strang ziehen und überparteilich arbeiten. Nur so könnten die Kommunen insgesamt gestärkt werden. Immerhin konnte die Lebensqualität im ländlichen Raum in ihrer Entwicklung über lange Zeit nicht mit der in den Ballungszentren mithalten, so dass der Bund hier für eine gefährliche Schieflage sorgte. „Die Folgen sehen wir heute“, meinte Reuter mit Blick auf unsere Region.
Die größte Herausforderung der letzten Jahre sieht Dr. Trips in der Integration von Flüchtlingen. Nur dank viel Arbeit seitens der Kommunen und nicht zuletzt durch große ehrenamtliche Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung sei es überhaupt gelungen, die Versprechen des Bundes einzulösen und überhaupt alle zu uns kommenden Menschen unterzubringen. Auch er habe anfangs nicht damit gerechnet, dass dies gelingen könne, gab Trips zu.
Inzwischen werden Asylverfahren beschleunigt und viele Menschen gehen freiwillig in ihre Heimat zurück, fuhr er fort, „die, die bei uns bleiben, versuchen wir zu integrieren“. Fast alle Kommunen haben inzwischen einen Integrationsbeauftragten und vielerorts sind Ehrenamtliche sehr gut organisiert. Der Bund unterstütze inzwischen, doch „der Bund hat immer noch mehr Geld als Aufgaben“, mahnte er. Ebenso sei im Bereich der Kindertagesstätten noch einmal über Finanzierungsmodelle nachzudenken und außerdem fordere der Städte- und Gemeindebund mehr Stellen bei der Polizei, warf er einige Ziele für die kommenden Jahre ein.
Auf Landkreisebene wird vor allem Rolf Hellwig, Samtgemeindebürgermeister in Hattorf, für die Ziele des Verbandes zuständig sein, denn er wurde einstimmig und ohne jede Enthaltung zum neuen Vorsitzenden gewählt. Es sollte auch ein Zeichen sein, diesen Posten mit jemandem aus dem Altkreis Osterode zu besetzen, hieß es, worauf Hellwig konterte: „Ich hoffe, dass der Wohnort im Altkreis Osterode nicht meine einzige Qualifikation ist.“
Zu seiner Stellvertreterin wurde – ebenfalls einstimmig – Marianne Stietenroth, Ratsfrau aus dem Flecken Bovenden, gewählt. Holger Frase, Bürgermeister in Adelebsen, wurde – auch ohne Gegenstimmungen und Enthaltungen – zum Geschäftsführer ernannt. Die Einigkeit des Plenums setzte sich auch bei der Wahl des Kassenwartes fort, diesen Posten übernimmt Harald Dietzmann, Bürgermeister in Bad Grund. Beisitzer sind Monika Grammel, Ratsfrau aus Osterode, Manfred Kuhlmann, Bürgermeister von Gleichen, Ingrid Rüngeling, Bürgermeisterin von Scheden, und Maria Bock, Bürgermeisterin in Gieboldehausen.
Weiterhin wurden einige Ausschüsse auf Landesebene besetzt, wobei es hier für einige Posten noch keine Interessenten gab. Macht aber nichts, denn die entscheidenden Wahlen dazu sind erst im März. Verabschiedet wurden Lutz Peters, Bürgermeister in Herzberg, als scheidender Kassenwart sowie Harald Bernhardt, ehemaliger Bürgermeister in Zorge, Herbert Lohrberg, Ratsherr in Bad Grund, und Günther Wellerdick, Ratsherr aus Herzberg, als frühere Beisitzer. Ebenso beklatscht wurde die Entscheidung, für das Jahr 2017 auf Kreisverbandsbeiträge zu verzichten.
