Regionales / SG Hattorf / Hattorf

26.01.2017

Finanzen standen im Mittelpunkt der Ausschusssitzung

(pb) Eine aktuelle Vorlage über die Möglichkeit einer Vereinbarung über die Verteilung der Finanzausgleichsmittel  innerhalb der Samtgemeinde Hattorf  am Harz, legte der  Kämmerer der Samtgemeinde Hattorf, Arnd Barke, vor. Geschehen ist das bei der ersten Sitzung des  Ausschusses für Fremdenverkehr, Wirtschaft und Finanzen der Gemeinde Hattorf am Harz. Das drei Seiten umfassende Manuskript zeigt die Möglichkeiten auf, wie die Finanzausgleichmittel neu verteilt werden können.

Dieser Schritt wird unumgänglich, weil die Gemeinde Elberingerode es nicht aus eigener Kraft schaffen wird, ihren Haushalt 2017 ausgleichen zu können. Da aufgrund der Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen alle Haushalte der Mitgliedsgemeinden und der Samtgemeinde ausgeglichen sein müssen, bedarf es hierfür einer Lösung im Sinne einer Solidargemeinschaft.

Barke ließ aber durchblicken, dass alle  Mitgliedsgemeinden  und auch die Samtgemeinde über eine gleichlautende Vorlage entscheiden werden. Nach ausgiebiger Information und Aussprache fiel der einstimmige Beschluss, diese Vorlage erst einmal in den Fraktionen zu besprechen, um sie dann über den Verwaltungsausschuss an den  Gemeinderat weiterzuleiten. Der gleiche Beschluss wurde übrigens nach der Vorstellung der Haushaltssatzung 2017 gefasst.

Mit dem vorliegenden Vereinbarungsentwurf solle auch die Solidargemeinschaft  verdeutlicht werden, mit welcher man sich auf den Weg machen werde, das mit dem Land Niedersachsen vereinbarte Ziel des Haushaltsausgleiches zu erreichen, so Barke. „Wichtig ist, dass alle dem Land gegenüber deutlich machen, dass wir zu uns als  Solidargemeinschaft verstehen“. Die gewährte kapitalisierte Bedarfszuweisung 2016 darf dabei nicht aufs Spiel gesetzt werden. Letztendlich könne es beim nächsten Mal auch eine andere Gemeinde treffen. Die Ausschussmitglieder waren sich darin einig, dass Elbingerode bestimmt nicht ausnahmslos auf Hilfe der anderen Mitgliedsgemeinden hoffen solle, sondern auch selbst etwas tun müsse, so wie es auch der Vereinbarungsentwurf vorsehe.

Auf die Haushaltssatzung 2017 zu sprechen kommend, verwies Arnd Barke im Gasthaus Trüter darauf,  dass der Finanzausschuss sich heute das grundlegende Zahlenwerk anschauen wird, um Einblicke in die Planungen 2017 zu bekommen. Arnd Barke konnte berichten, dass der Haushaltsausgleich der Gemeinde Hattorf am Harz trotz eines ausgewiesenen Fehlbedarfes zu erreichen sein wird, da die sogenannte Haushaltsausgleichsfiktion zum Tragen komme, denn in den beiden folgenden Haushaltsjahren werden Überschüsse ausgewiesen.

Die Kreisfusion habe im Bereich der Kreisumlage etwas Erfreuliches erwirkt. Durch die Senkung des Hebesatz von 56,3 v. H. auf nunmehr 50 v. H.  können im gesamten Samtgemeindebereich ca. 260 000 € eingespart werden.
Im Aufwandsbereich sind insbesondere zwei Positionen näher zu betrachten, so Kämmerer Arnd Barke. So steigen allein die Betriebskostenzuschüsse für den Kindergarten um 87 500 €, dies erfolgt insbesondere aufgrund der neuen Tarifabschlüsse der Landeskirche. 250 000 € seien zur Ausbesserung der Verschleißschicht in der Bahnhofstraße/Rotenbergstraße eingeplant. Er plädierte aber dafür, diese Maßnahme intensiv zu beraten, insbesondere unter dem Aspekt, dass in diesem Jahr der Ausbau der verlängerten Oderstraße erfolgen soll. Vielleicht wäre es sinnvoll, zunächst diese Maßnahme abzuschließen und danach dann die Maßnahme Bahnhofstraße/Rotenbergstraße in Angriff zu nehmen.

Weiterhin berichtet Arnd Barke über den geplanten Ausbau des Parkstreifens in der Otto-Escher-Straße und über die Zaunerneuerung im Kindergarten Hattorf. Daneben ist die Erneuerung des Hallenbodens im Dorfgemeinschaftshaus vorgesehen. pb

 

Anzeige